Erstattung Kita-Gebühr - Landes-Regelung OGS wird erwartet

(5.6.2010, ms/dmg) Um Eltern in der Corona-Krise weiter zu entlasten, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Kommunen beschlossen, dass die Beiträge für die Kindertageseinrichtung (Kita) und Kindertagespflege für Juni und Juli nur je zur Hälfte bezahlt werden müssen. Da die konkrete Abwicklung den Kommunen überlassen ist, heißt das für Hennefer Eltern: Die Elternbeiträge werden für den Monat Juni vollständig erlassen, dafür müssen die Beiträge im Juli bezahlt werden. Diese Landes-Regelung gilt jedoch nicht für die Offene Ganztagsschule (OGS). Die Landesregierung hat zwischenzeitlich eingeräumt, dass eine entsprechende Regelung für die OGS versäumt wurde.

Die Stadt Hennef geht davon aus, dass es in den nächsten Tagen eine nachträgliche Entscheidung vom Land zu den OGS-Beiträgen geben wird. Je nachdem wie diese Entscheidung ausfällt, werden für Juni eingezogene Beiträge zurückerstattet oder mit den Beiträgen für die Folgemonate verrechnet. Ursprünglich wurde seitens der Stadt Hennef angeboten, die Kita- und OGS-Beiträge für den Monat März auf Antrag zu erstatten. Zu diesem Zeitpunkt gab es noch keine Landesregelung. Die später getroffene Entscheidung der Landesregierung sieht jedoch keine Erstattung der Beiträge für den Monat März vor. Diese Entscheidung ist für die Stadt Hennef bindend, so dass keine Rückzahlung für März möglich ist.

Kita-Gebühr: Umsetzung

Für Juni werden keine Beiträge im Lastschriftverfahren eingezogen. Eltern, die einen Dauerauftrag eingerichtet haben beziehungsweise monatlich bezahlen, müssen die Überweisung stoppen.